Covid 19 - Unterstützung für Betriebe

Im Folgenden möchten wir Sie auf verschiedene Informationsmaterialien bzw. Informationsquellen zum Thema Coronavirus aufmerksam machen:

Die Bundeskanzlerin hat am 23. März 2020 mit den Ministerpräsidenten der Länder ein gemeinsames Vorgehen zur Bekämpfung der Corona-Epidemie vereinbart.  
 
Sichergestellt bleiben müssen die Grundversorgung und Infrastrukturen. Hierbei kommt gerade auch Handwerksbetrieben eine entscheidende Rolle zu. Wir betonen gegenüber der Politik, dass sich Handwerksbetriebe ihrer Verantwortung bewusst sind, ihren Teil zur Daseinsvorsorge zu leisten – unter Beachtung sämtlicher Vorsichtsregeln. Erforderlich sind allerdings weitestmöglich einheitliche Regelungen vor Ort über Länder- und kommunale Grenzen hinweg, nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit der Notbetreuung von Kindern, deren Eltern in Handwerkunternehmen tätig sind. Wir stehen hierzu mit den kommunalen Spitzenverbänden in direktem, engem Austausch.
 
Kurzarbeitergeld: 

Mit dem Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld (vgl. ZDH-Rundschreiben 125/20 vom 13. März 2020) wurde die Bundesregierung ermächtigt, eine Verordnung über Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld zu erlassen. Diese Ermächtigung nutzend, hat das BMAS am 19. März 2020 einen Verordnungsentwurf über Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverordnung – KuGV) vorgelegt, der die jüngst im Koalitionsausschuss beschlossenen Maßnahmen über befristete Erleichterungen beim Bezug von Kurzarbeitergeld umsetzt:
 
· Absenkung des Anteils der Beschäftigten, der von Arbeitsausfall betroffen sein muss, um einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld zu haben, auf zehn Prozent der Belegschaft · Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten vor der Gewährung von Kurzarbeitergeld  · Vollständige Erstattung der vom Arbeitgeber zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit · Ausdehnung des Kurzarbeitergeldbezugs auf Leiharbeitnehmer. 
 
In seiner Stellungnahme (s. Anlage) begrüßt der ZDH die Erleichterungen des Bezugs von Kurzarbeitergeld, die einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, Beschäftigung zu sichern und die Unternehmen zu entlasten. Darüber hinaus wird die Verordnung, wie vom ZDH gefordert, mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts rückwirkend zum  1. März 2020 in Kraft treten.
 
Über die in der Verordnung beschlossenen Maßnahmen hinaus fordert der ZDH die Ausweitung der erleichterten KUG-Regelungen auf Auszubildende, geringfügig Beschäftigte und das Saison-KUG. Zudem wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es Unternehmen, die Kurzarbeitergeld für ihre Beschäftigten nutzen, unbenommen bleibt, auf einzelvertraglicher, betrieblicher oder tarifvertraglicher Ebene Aufstockungen der KUG-Leistungen vorzusehen. 
 
Der ZDH steht mit der Bundesanstalt für Arbeit in intensivem Austausch, wie die Antragsverfahren weiter vereinfacht werden können und dass die Betriebe rasche Unterstützung bei der Antragsstellung erhalten. Auch in diesem Zusammenhang gilt, dass die Hilfen die Unternehmen rasch erreichen.
 
Liquiditätszuschüsse für Kleinbetriebe zur Abfederung von Mietkosten

Für Kleinunternehmen bis zu 10 Beschäftigten ist ein Liquiditätszuschuss zur Abfederung insbesondere laufender Mietkosten vorgesehen. Für Einmann-Betriebe und Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten (Vollzeitäquivalent) beträgt er bis zu 9.000 Euro, für Unternehmen zwischen 6 und bis zu 10 Beschäftigten bis zu 15.000 Euro. Der Zuschuss ist als Einmalzahlung vorgesehen für die Dauer von insgesamt 3 Monaten. Reduziert der Vermieter den Mietzins, können nicht ausgeschöpfte Anteile des Zuschusses auch für die folgenden beiden Monate verwandt werden. Der Zuschuss ist nicht zurückzuzahlen, jedoch bei der Veranlagung zur Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer im kommenden Jahr gewinnwirksam zu berücksichtigen. Das dieser Liquiditätszuschuss nicht rückzahlbar ist, entspricht den Forderungen des ZDH. Dass er steuerbar ist, ist angemessen, da er ja das Wegbrechen von Umsätzen ausgleichen soll, die andernfalls zu versteuern gewesen wären. Die Begrenzung nur auf Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten greift zu kurz. Hier ist eine deutliche Ausweitung des Kreises der Begünstigten erforderlich. (Quelle: ZDH)

 

 

Hotlines für betroffene Unternehmen:

  • BMWi-Hotline für Unternehmen: 030 18615-1515
  • Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums zum Coronavirus,(Quarantänemaßnahmen, Umgang mit Verdachtsfällen, etc.): 030 346465100
  • Hotline zu Fördermaßnahmen: 030 18615 8000
  • Hotline der KfW: 0800 539 9001
  • Hotline der Bundesagentur, zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur,
    (Beantragung von Kurzarbeitergeld): 0800 45555-20
  • Hotline für Fragen zu Ausnahmegenehmigungen
    (BAFA-Hotline): 06196 908-1444